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Artikelnummer: 15030115
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BAYERISCHES LANDESAMT FÜR DATENSCHUTZAUFSICHT (BAYLDA) HAT SMART-TV GERÄTE UNTERSUCHT
Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat Smart-TV Geräte von 13 Herstellern, die etwa 90% des Marktes in Deutschland abdecken sollen, daraufhin untersucht, welche Daten bei Nutzung der Geräte fließen.
Das BayLDA ist im Freistaat Bayern zuständig für die Datenschutzaufsicht im nicht-öffentlichen Bereich. Im Rahmen dieser Zuständigkeit prüft das BayLDA bei Beschwerden im Rahmen einer anlassbezogenen Prüfung, ob die Beschwerden begründet sind. Darüber hinaus erfolgen sog. anlasslose Prüfungen, um bei bestimmten Branchen, bei Umgang mit sensiblen Daten oder neuartigen technischen Fragestellungen festzustellen, wie mit personenbezogenen Daten umgegangen wird. Im Rahmen einer solchen anlasslosen Prüfung prüfte das BayLDA Smart-TV-Geräte. Smart-TV-Geräte sind mit dem Internet verbindbare Fernsehgeräte, mit denen man noch fernsehen, aber auch zahlreiche weitere Dienste im Internet nutzen kann. Dazu gehören Zusatzdienste der Programmanbieter im Rahmen von HbbTV, elektronische Programmführer, die zum Teil ihre Empfehlungen am Fernsehverhalten der Nutzer orientieren, zahlreiche Apps und einige weitere Nutzungsmöglichkeiten. Wie auch bei der Nutzung eines PCs oder eines Smartphones müssen auch bei der Verbindung eines Smart-TV Geräts mit dem Internet zahlreiche auch personenbezogene Daten fließen, um die Funktionalität sicherzustellen. Um welche Daten es sich dabei handelt, an wen sie fließen, ob nur die Daten fließen, die für den Betrieb notwendig sind und welche Möglichkeiten ein Fernsehnutzer hat, dies zu erkennen und gegebenenfalls auf den Datenfluss Einfluss zu nehmen, hat das BayLDA bei 13 Smart-TV Geräten versucht, herauszufinden. Die Hersteller dieser Geräte sitzen in Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Die Datenschutzaufsichtsbehörden dieser Länder haben – soweit eine originäre Zuständigkeit nicht vorlag - das BayLDA im Wege der Amtshilfe mit der technischen Prüfung dieser Geräte beauftragt. Das BayLDA hat im Dezember 2014 und Januar 2015 im Beisein von Vertretern der Gerätehersteller die Prüfung durchgeführt und Mitte Februar 2015 den Aufsichtsbehörden die jeweils etwa 40 Seiten umfassenden Prüfberichte übersandt. Die Aufsichtsbehörden setzen sich im Rahmen des vom Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Alexander Dix, geleiteten Arbeitskreises Medien der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder mit dem Ergebnis der technischen Prüfung auseinander und versuchen sich darauf zu verständigen, ob und wenn ja, welche rechtlichen Konsequenzen sich aus diesen technischen Erkenntnissen ergeben.

Quelle: Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht - PM vom 23.02.2015 von 23.02.2015
http://www.lda.bayern.de/ Externer Link
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