Urheber- und Medienrecht /
Artikelnummer: 15021817
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WERTENDE KRITIK DARF U.U. SCHARF UND ÜBERZOGEN SEIN
Eine wertende Kritik an der gewerblichen Leistung eines Wirtschaftsunternehmens ist in der Regel auch dann vom Grundrecht der Meinungsäußerungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 GG gedeckt, wenn sie scharf und überzogen formuliert ist. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. Sie könne nur unter engen Voraussetzungen als Schmähkritik angesehen werden.
§ 824 Abs. 1 BGB biete keinen Schutz vor abwertenden Meinungsäußerungen. Dies gelte auch für Äußerungen, in denen Tatsachen und Meinungen sich vermengen, sofern sie durch die Elemente der Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens geprägt sind. Dennoch schützt das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb auch das Interesse des Unternehmers daran, dass seine wirtschaftliche Stellung nicht durch inhaltlich unrichtige Informationen oder Wertungen, die auf sachfremden Erwägungen beruhen oder herabsetzend formuliert sind, geschwächt wird und andere Marktteilnehmer deshalb von Geschäften mit ihm abgehalten werden.

Quelle: Bundesgerichtshof von 16.12.2014
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