Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 15021810
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MARKE 'KLOSTER WETTENHAUSEN' GESCHÜTZT
Klöster sind für unternehmerische Tätigkeiten bekannt. Die grundsätzlich schutzfähigen Namen eines Klosters, das keine mit Schloss Neuschwanstein vergleichbare touristische Attraktion ist, weist daher im Zusammenhang mit Waren und Dienstleistungen auf ein bestimmtes Unternehmen hin. Dies hat das Bundespatentgericht entschieden.
Dies gelte auch für Dienstleistungen, die in der Klosteranlage veranstaltet werden, wenn das Areal dafür nicht allgemein zugänglich ist.

Quelle: Bundespatentgericht - Eilunterrichtung vom 06.02.2015 von 13.01.2015
http://www.bundespatentgericht.de Externer Link
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