E-Commerce / Internetrecht /
Artikelnummer: 15020106
Trennlinien
VISION UND FAHRPLAN FÜR DEN DIGITALEN BINNENMARKT
Wie der europäische digitale Binnenmarkt in Zukunft gestaltet werden soll, wo die Hürden liegen und welchen nächsten Schritte folgen, hat die EU-Kommission bei Konferenzen in Brüssel und München vorgestellt.
In seiner Rede bei der Europäischen Internet Stiftung in Brüssel hat Andrus Ansip seine Vision des zukünftigen europäischen digitalen Binnenmarktes gezeichnet: als einen Raum, "in dem sich Waren, Menschen, Dienstleistungen und Kapital frei bewegen können, in dem jeder Zugang zu Online-Aktivitäten hat und diese auch selbst ausüben kann, jenseits aller Grenzen, einfach und sicher. Und als einen Raum, in dem ein fairer Wettbewerb herrscht, unabhängig von der Nationalität und unabhängig vom Wohnort, auf der Basis einer klaren Gesetzgebung". Wesentlich sei dabei, dass Europa für ein sicheres Internet sorge, dem Bürger und Unternehmen vertrauen. Dieses Vertrauen müsse auf allen Ebenen geschaffen werden, so der Vizepräsident: im Kampf gegen Cyberkriminalität und gegen den Missbrauch der persönlichen Daten der Verbraucher und bei der Stärkung der Rechte beim Online-Shopping quer durch Europa. Die Herausforderung, so Andrus Ansip, sei, den "physischen" Binnenmarkt in einen digitalen umzuwandeln. Der europäische Telekommunikationsbinnenmarkt sei dabei der grundlegende Baustein, ohne den Europa den Rest nicht umsetzen könne und listet die drei wichtigsten Probleme auf: Roaming-gebühren, widersprüchliche Politik und die fehlende Netzneutralität. EU-Kommissar Günther Oettinger legte gestern in seiner Rede auf der Digital Life Design (DLD) in München, eine der größten Digital-Konferenzen weltweit, einen ersten Fahrplan für die Umsetzung des digitalen Binnenmarktes vor: Die EU-Kommission wird im Mai ihre Strategie für den digitalen Binnenmarkt vorlegen. Ziel sei, die Fragmentierung des derzeitigen digitalen Marktes zu überwinden. 28 unterschiedliche Gesetzgebungen seien nicht sehr attraktiv für Start-ups und Investoren, so Oettinger. Außerdem rechnet Günther Oettinger damit, dass die Entscheidung über die Datenschutzverordnung bis Ende des Jahres gefallen sein wird und versicherte, die Urheberrechtsreform voranzutreiben. Er versprach Breitband und schnelles Internet in den kommenden fünf Jahren auch für die ländlichen Gebiete. Dabei sei es Aufgabe der EU-Kommission, die Risiken für Telekommunikationsfirmen und private Investoren zu verringern. Bis 2020 solle Europa den Anschluss an Südkorea und die USA erreichen. Einer der sensiblen Punkte im digitalen Markt ist für den EU-Kommissar die Netzneutralität. Ein offener Zugang sei der Schlüssel und in der EU dürfe es keine Diskriminierung geben.

Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland - PM vom 21.01.2015 von 21.01.2015
http://ec.europa.eu/deutschland/ Externer Link
ArtikelübersichtFacebookNach oben