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Artikelnummer: 14122830
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ANHÄNGEN AN FREMDE ANGEBOTE BEI AMAZON
Das Anhängen an fremde Angebote bei Amazon durch Übernahme einer individuellen Identifikationsnummer (ASIN) stellt eine Markenrechtsverletzung und eine Täuschung über die betriebliche Herkunft der Ware dar, wenn ein fremder Produktname für das eigene Angebot mit einem eigenen Produkt übernommen wird. Dies hat das Landgericht Düsseldorf entschieden.
Steht fest, dass die im Impressum angegebene Person die Rechtsverletzung nicht selbst begangen hat, sei derjenige als Täter anzusehen, der unter der im Impressum angegebenen Telefonnummer erreichbar ist, der bei einer Testbestellung als Gesprächspartner zur Verfügung stand, sich in der Produktpalette und den Preisen genau auskannte und ohne Rücksprache einen Rabatt für eine größere Bestellung gewähren konnte.

Quelle: Landgericht Düsseldorf - erhältlich in der Rechtsprechungsdatenbank JurPC von 28.05.2014
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