Handels- und Gesellschaftsrecht /
Artikelnummer: 14121413
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BEMBEL UND VIEZPORZ WEGEN EU-RICHTLINIE NICHT IN GEFAHR
Die Behauptung, Apfelweinkrügen wie Bembel und Viezporz drohe wegen einer EU-Richtlinie das Aus, ist falsch. Das EU-Recht zielt in keiner Weise darauf ab, den Gebrauch von traditionellen Keramikkrügen in Gaststätten zu regeln. Dies wäre eine rein nationale Entscheidung. Ein Antrag aus Hessen und Rheinland-Pfalz zur "Rettung von Viezporz und Bembel" zielt daher nicht auf EU-Recht, sondern auf eine nationale Verordnung zum Messwesen.
Die EU-Richtlinie für Messgeräte aus dem Jahr 2004 lässt den EU-Staaten, auch Deutschland, freie Hand bei der Entscheidung, ob und wie sie die Vorgaben über Messgeräte anwendet. Die EU-Richtlinie für Messgeräte aus dem Jahr 2004 (2004/22/EG) gibt EU-Staaten die Möglichkeit, den Gebrauch von Messgeräten vorzuschreiben. Es liegt jedoch im Ermessen jedes EU-Staates, ob und wie sie davon Gebrauch machen (Artikel 2 der Richtlinie). Hintergrund ist der Verbraucherschutz: So fallen zum Beispiel Biergläser, die in Gaststätten benutzt werden, in den Anwendungsbereich der Richtlinie. Durch einen Eichstrich in einem durchsichtigen Glas kann der Gast erkennen, ob die angegebene Menge auch tatsächlich drin ist. Ähnliche Berichte, denen zufolge die Richtlinie die EU-Staaten verpflichten würde, in Gaststätten den Gebrauch von Biergläsern statt Steinkrügen vorzugeben, hatte die Europäische Kommission bereits im vergangenen Jahr zurückgewiesen. Auch wenn Falschmeldungen über die vermeintliche EU-Regulierungswut immer gern geglaubt werden: Bembel und Viezporz sind "wegen Brüssel" nicht in Gefahr. In diesem Sinne: prost!

Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland - PM vom 13.11.2014 von 13.11.2014
http://ec.europa.eu/deutschland/ Externer Link
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