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Artikelnummer: 14083104
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BERUFUNG IM EINSTWEILIGE VERFÜGUNGSVERFAHREN UM DIE TITELRECHTE AN 'ROCK AM RING' ZWISCHEN DER NÜRBURGRING GMBH IN EIGENVERWALTUNG (I.E.) UND MAREK LIEBERBERG SOWIE DER MAREK LIEBERBERG KONZERTAGENTUR GMBH &CO. KG
Die insolvente und unter Eigenverwaltung stehende Nürburgring GmbH begehrt vor dem Oberlandesgericht Koblenz von Marek Lieberberg, es zu unterlassen, ein Konzertfestival unter dem Titel „Rock am Ring“ ohne ihre vorherige Zustimmung anzukündigen, zu bewerben oder zu veranstalten. Zudem sollen sie Äußerungen zur alleinigen Inhaberschaft an dem Werktitel bzw. der Marke „Rock am Ring“ unterlassen, die der Verfügungsbeklagte Marek Lieberberg in einem Interview mit dem Nachrichtenanbieter „Spiegel-Online“ getätigt hat.
In erster Instanz hat das Landgericht Koblenz dem Verfügungsbegehren der Nürburgring GmbH i.E. weitgehend stattgegeben. Das Recht, Musikfestivals unter der Bezeichnung „Rock am Ring“ durchzuführen, stehe der Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co KG und ihrem Geschäftsführer Marek Lieberberg nicht alleine, sondern gemeinsam mit der GmbH zu. Zwar sei die Wortmarke „Rock am Ring“ seit 1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zu Gunsten der Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co KG eingetragen. Allerdings genieße die Bezeichnung „Rock am Ring“ bereits seit 1986, spätestens aber seit 1991 einen Schutz als Werktitel. Inhaber des geschützten Werktitels sei eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, an der aufgrund der gemeinsamen Veranstaltung des Musikfestivals die Nürburgring GmbH i.E. und die Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co KG als Gesellschafter beteiligt seien.

Quelle: Oberlandesgericht Koblenz - PM vom 19.08.2014 von 26.08.2014
http://www.mjv.rlp.de/Gerichte/Ordentliche-Gerichte/Oberlandesgerichte/Koblenz/ Externer Link
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