Berlin / Gewerblicher Rechtsschutz / Telekommunikationsrecht / Urheber- und Medienrecht /
Artikelnummer: 14083103
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AUCH IN DIESEM JAHR SCHNELLER GERICHTLICHER RECHTSSCHUTZ ZUR IFA GEWÄHRLEISTET
Das Landgericht Berlin stellt seine juristischen Antennen zu Beginn der Internationalen Funkausstellung (IFA) erneut in besonderer Weise auf Empfang. Zur Eröffnung am 5. September 2014 gibt es im Dienstgebäude in der Littenstraße einen richterlichen Bereitschaftsdienst für gewerblichen Rechtsschutz. Die Zivilkammer 16 – spezialisiert auf diese Rechtsgebiete – wird an diesem Tag während der Öffnungszeit der Messe für die Entscheidung über einstweilige Verfügungen, Arreste und sonstige Eilsachen zur Verfügung stehen, also bis 18.00 Uhr.
Das Gericht, das ohnehin digital über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungsportal erreichbar ist, wird im Rahmen des rechtlich Möglichen dafür Sorge tragen, dass Schriftsätze und Anlagen, die in elektronischer Form (USB-Stick, DVD/CD o. Ä.) eingereicht werden, zügig weiterverarbeitet werden können. Zugleich ist ein Telefon unter der Nr. 030 9023 –2734 oder -2735 zur gerichtlichen „Messebereitschaft“ geschaltet.

Quelle: Landgericht Berlin - PM 31/2014 vom 29.08.2014 von 29.08.2014
http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/landgericht/ Externer Link
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