E-Commerce / EDV-Recht / Informationstechnologierecht / Internetrecht /
Artikelnummer: 14082409
Trennlinien
BUN­DESIN­NEN­MI­NIS­TE­RI­UM LEGT ENT­WURF FÜR IT-SI­CHER­HEITS­GE­SETZ VOR
Die Sicherheit der Informationstechnik ist Grundlage jeder Form von Digitalisierung - sie ist damit zentrales Querschnittsthema der Digitalen Agenda, mit der die Bundesregierung die Digitalisierung von Wirtschaft, Gesellschaft und Staat begleiten und voranbringen will. Für den in der Digitalen Agenda verankerten präventiven Ansatz soll der nunmehr vorliegende Entwurf für ein neues IT-Sicherheitsgesetz den nötigen Rahmen schaffen. Das Bundesministerium des Innern hat den Referentenentwurf den beteiligten Ressorts der Bundesregierung zur weiteren Abstimmung zugeleitet.
Der Entwurf nimmt - über die im Koalitionsvertrag vereinbarten Mindestanforderungen an die IT-Sicherheit für Kritische Infrastrukturen hinaus - die Sicherheit der Systeme und den Schutz der Bürgerinnen und Bürger generell in den Blick. Die IT-Systeme und digitalen Infrastrukturen Deutschlands sollen die sichersten weltweit werden. Der vorgelegte Gesetzentwurf enthält Regelungen zu folgenden Themenfeldern: • Verbesserung der IT-Sicherheit bei Unternehmen - insbesondere bei Kritischen Infrastrukturen; • Schutz der Bürgerinnen und Bürger in einem sicheren Netz; • Schutz der IT des Bundes; • Stärkung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik; • Erweiterung der Ermittlungszuständigkeiten des Bundeskriminalamtes im Bereich Cybercrime.

Quelle: Bundesministerium des Innern - PM vom 19.08.2014 von 19.08.2014
http://www.bmi.bund.de/ Externer Link
ArtikelübersichtFacebookNach oben