Gewerblicher Rechtsschutz / Medizinrecht /
Artikelnummer: 14052510
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SCHUTZZERTIFIKAT FÜR MINIPILLE 'CERAZETTE' NICHTIG ERKLÄRT
Das Bundespatentgericht hatte über eine Klage der ratiopharm GmbH gegen das ergänzende Schutzzertifikat DE 199 75 011 von MSD Oss B.V. (Niederlande) zu entscheiden.
Das Schutzzertifikat betrifft das Gestagen Desogestrel, das als einziger Wirkstoff in der sog. „Minipille“ enthalten ist, die von MSD unter der Marke „Cerazette“ vertrieben wird. Das Schutzzertifikat wurde für nichtig erklärt.

Quelle: Bundespatengericht - PM vom 08.05.2014 von 06.05.2014
http://www.bundespatentgericht.de Externer Link
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