Gewerblicher Rechtsschutz / Informationstechnologierecht / Telekommunikationsrecht /
Artikelnummer: 14052509
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TEILERFOLG FÜR APPLE – SAMSUNG-PATENT ZUR DEMULTIPLEXER-UNTERSTÜTZTEN RATENANPASSUNG TEILWEISE FÜR NICHTIG ERKLÄRT
Das Bundespatentgericht hatte über die Nichtigkeitsklage der Apple GmbH gegen das europäische Patent 1 114 528 der Samsung Electronics Co. Ltd. zu entscheiden.
Das Streitpatent, das die Ratenabstimmung eines kanalkodierten Signals in einem UMTS-Mobilfunksystem betrifft, wurde teilweise für nichtig erklärt.

Quelle: Bundespatengericht - PM vom 09.05.2014 von 07.05.2014
http://www.bundespatentgericht.de Externer Link
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