Bayern / Strafrecht /
Artikelnummer: 14042022
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STRAFURTEIL GEGEN BISCHOF WILLIAMSON RECHTSKRÄFTIG
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat die von Bischof Williamson gegen seine Verurteilung wegen Volksverhetzung eingelegte Revision verworfen. Damit ist das Urteil des Amtsgerichts Regensburg vom 16. Januar 2013, mit dem der Angeklagte wegen dieses Vergehens zu einer Geldstrafe verurteilt worden war, rechtskräftig.
Bischof Williamson hatte gegen das Urteil des Amtsgerichts Regensburg Berufung eingelegt. Die Berufung war vom Landgericht Regensburg in zweiter Instanz verworfen worden. Diese Entscheidung, gegen die Williamson Revision zum Oberlandesgericht Nürnberg eingelegt hatte, bestätigte nun das Oberlandesgericht Nürnberg. Die Überprüfung des Urteils habe keine Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben. Williamson hatte im November 2008 in der Nähe von Regensburg einem schwedischen Fernsehteam ein Interview gegeben und dabei den Holocaust geleugnet. Der Angeklagte war wegen dieser Tat bereits im Juli 2011 in zweiter Instanz vom Landgericht Regensburg verurteilt worden. Das Oberlandesgericht Nürnberg hatte dieses Urteil aber im Februar 2012 aus prozessualen Gründen aufgehoben. Das daraufhin von der Staatsanwaltschaft neu angestrengte Verfahren führte zu der nunmehr rechtkräftig gewordenen Verurteilung Bischof Williamsons.

Quelle: Oberlandesgericht Nürnberg - PM 9/14 vom 11.04.2014 von 10.04.2014
http://www.justiz.bayern.de/gericht/olg/n/ Externer Link
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