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Artikelnummer: 14030922
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LANDGERICHT MÜNCHEN URTEILT: GEMA-SPERRTAFELN AUF YOUTUBE SIND RECHTSWIDRIG
Das Landgericht München hat ein Urteil im Rechtsstreit der GEMA gegen YouTube um die Verwendung der sogenannten GEMA-Sperrtafeln verkündet. Die Sperrtafeln auf YouTube sind illegale Anschwärzung und Herabwürdigung, so das Landgericht München.
Bei der Suche nach zahlreichen Musikvideos, Livestreams u.ä. auf der Internetplattform YouTube findet der User statt Musik folgende oder ähnliche Hinweise: „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden. Das tut uns leid.“ Das Landgericht München urteilte, dass diese oder ähnliche von YouTube verwendeten Sperrtafel-Texte eine „absolut verzerrte Darstellung der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen den Parteien zu Lasten der GEMA“ sei. Durch die Verwendung der Sperrtafeln würde die GEMA herabgewürdigt und angeschwärzt, begründet das Gericht weiter. Der Text erwecke bei den Nutzern den falschen Eindruck, die GEMA sei für die Sperrungen der Videos verantwortlich, obwohl YouTube die Sperrungen selbst vornimmt. Hintergrund des Streits: YouTube zahlt keine Vergütung für die Nutzung von Musik auf ihrer Website, erwirtschaftet mit der Musik jedoch Werbeerlöse. In der Vergangenheit war durch die Sperrtafeln in der Öffentlichkeit immer wieder der falsche Eindruck entstanden, die GEMA sperre Videos auf YouTube. Jüngstes Beispiel war eine Schlagzeile auf bild.de, wonach die GEMA den Live-Stream vom Maidan in Kiew gesperrt habe. Tatsächlich hatte YouTube aus eigener Initiative den Stream unter Verwendung der Sperrtafel unterbrochen. Bild hat inzwischen eine Unterlassungserklärung abgegeben.

Quelle: GEMA – Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte - PM vom 25.02.2014 von 25.02.2014
https://www.gema.de/ Externer Link
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