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Artikelnummer: 14010526
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IMPRESSUMSPFLICHT BEI FACEBOOK-AUFTRITTEN
Auch Nutzer von "Social Media" wie Facebook-Accounts müssen eine eigene Anbieterkennung vorhalten, wenn diese Accounts zu Marketingzwecken benutzt werden und nicht nur eine rein private Nutzung vorliegt. Dies hat das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden. Eine in Facebook unter dem Button "Info" enthaltene Verlinkung zum Internetauftritt ist unzureichend, da die Bezeichnung "Info" dem durchschnittlichen Nutzer nicht ausreichend verdeutlicht, dass hierüber - auch - Anbieterinformationen abgerufen werden können.
Auch Nutzer von "Social Media" wie Facebook-Accounts müssen eine eigene Anbieterkennung vorhalten, wenn diese Accounts zur Marketingzwecken benutzt werden und nicht nur eine rein private Nutzung vorliegt. Vorliegend sei eine Anbieterkennung allenfalls über die unter dem Button "Info" enthaltene Verlinkung zum Internetauftritt zu erreichen. Das sei unzureichend, da die Bezeichnung "Info" dem durchschnittlichen Nutzer nicht ausreichend verdeutlicht, dass hierüber — auch — Anbieterinformationen abgerufen werden können. Zweck der Informationspflichten über Identität, Anschrift, Vertretungsberechtigten und Handelsregistereintragung sei es, dass der Unternehmer den Verbraucher klar und unmissverständlich darauf hinweist, mit wem er in geschäftlichen Kontakt tritt. Die erforderlichen Informationen müssten deshalb unter anderem leicht erkennbar sein. Befinden sich die erforderlichen Angaben nicht auf der Startseite, gehöre hierzu, dass der Anbieter für weiterführende Links Bezeichnungen wählt, die verständlich sind und sich dem Nutzer ohne Weiteres erschließen. Diesen Anforderungen genügten nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Begriffe "Kontakt" und "Impressum", da — so die Begründung — dem durchschnittlich informierten Nutzer des Internets mittlerweile bekannt sei, dass mit den Begriffen "Kontakt" und "Impressum" Links bezeichnet würden, über die der Nutzer zu einer Internetseite mit den Angaben zur Anbieterkennzeichung gelange. Gleiches gelte nicht für die Bezeichnung "Info". Ihr entsprechender Informationsgehalt bleibe deutlich hinter dem des Begriffs "Kontakt" zurück. "Kontakt" vermittele dem Nutzer, dass über den so bezeichneten Link Informationen erlangt werden können, wie mit wem Kontakt aufgenommen werden kann. Die Informationen "wie mit wem" enthielten in der Regel die Angaben zur Identität, Anschrift, evtl. Vertretungsberechtigung und evtl. Handelsregistereintragung. Anders verhalte es sich mit "Info" als Abkürzung für "Informationen". Die Palette der auf einem Facebook-Auftritt erwartbaren Informationen sei groß.

Quelle: Oberlandesgericht Düsseldorf - erhältlich in der Rechtsprechungsdatenbank JurPC von 13.08.2013
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