Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 13082408
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'MARK TWAIN' KEINE MARKE SCHREIBGERÄTE
Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass Namen berühmter historischer Personen in der Branche der Schreibgeräte üblicherweise ihnen zur Ehrung oder als Widmung und nicht als Marke dienen.
Das Bundespatentgericht hat in seiner Entscheidung ausgeführt, dass es auf Schreibgeräten keine fest fixierte Stelle gibt, an der Widmungsnamen üblicherweise angebracht sind. Das Gericht sei auch nicht verpflichtet, seine Recherche auf die theoretische Möglichkeit auszudehnen, in welcher Form der Name von Mark Twain vom angesprochenen Verkehrskreis als betrieblicher Herkunftshinweis angesehen werden könnte.

Quelle: Bundespatentgericht - Eilunterrichtung vom 12.08.2013 von 15.07.2013
http://www.bundespatentgericht.de Externer Link
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