Berlin / Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 13082407
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SCHNELLER GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ ZUR IFA GEWÄHRLEISTET
Das Landgericht Berlin stellt seine juristischen Antennen zu Beginn der Internationalen Funkausstellung (IFA) in besonderer Weise auf Empfang. Zur Eröffnung am 6. September 2013 gibt es im Dienstgebäude in der Littenstraße einen richterlichen Bereitschaftsdienst für gewerblichen Rechtsschutz. Die Zivilkammer 16 – spezialisiert auf diese Rechtsgebiete – wird an diesem Tag während der Öffnungszeit der Messe für die Entscheidung über einstweilige Verfügungen, Arreste und sonstige Eilsachen zur Verfügung stehen, also bis 18.00 Uhr.
Das Gericht, das ohnehin digital über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungsportal erreichbar ist, wird im Rahmen des rechtlich Möglichen dafür Sorge tragen, dass Schriftsätze und Anlagen, die in elektronischer Form (USB-Stick, DVD/CD o. Ä.) eingereicht werden, zügig weiterverarbeitet werden können. Zugleich ist ein Telefon unter der Nr. 030 9023 –2734 oder -2735 zur gerichtlichen „Messebereitschaft“ geschaltet. Erfahrungsgemäß ist die IFA nicht nur für Technikfans interessant. Auch die Anbieter interessieren sich für die Produkte ihrer Mitbewerber, nicht zuletzt unter dem Blickwinkel des Patent- und Urheberrechts und des Marken- sowie allgemeinen Wettbewerbsrechts. Immer wieder hat das – vor allem in Patent- und Markensachen - in den vergangenen Jahren zu Eilanträgen vor dem Landgericht geführt

Quelle: Landgericht Berlin - PM 35/2013 vom 22.08.2013 von 22.08.2013
http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/landgericht/ Externer Link
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