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Artikelnummer: 13081836
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RUNDFUNK- UND TELEMEDIEN-PRÜFFÄLLE DER KJM IM ERSTEN HALBJAHR 2013
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat im ersten Halbjahr 2013 insgesamt 16 Verstöße gegen die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) festgestellt. Sieben davon kommen aus dem Rundfunk-, neun aus dem Telemedienbereich.
Bei der Aufsicht über den Rundfunk arbeitet die Kommission für Jugendmedienschutz Hand in Hand mit den Landesmedienanstalten: Sie beobachten, prüfen und bewerten potenziell problematische Rundfunkangebote und leiten – bei Feststellen eines Anfangsverdachts auf einen Verstoß gegen den JMStV – der Kommission für Jugendmedienschutz die entsprechenden Prüffälle zur Entscheidung zu. Im Internetbereich unterstützen jugendschutz.net und die Landesmedienanstalten die Kommission für Jugendmedienschutz bei ihren Aufgaben: So treten jugendschutz.net oder auch die Landesmedienanstalten bei der Annahme von Verstößen vorab an die Anbieter heran und fordern, entsprechende Inhalte freiwillig herauszunehmen. Auf diese Weise können viele Internetfälle ohne aufwändiges Verfahren geklärt werden. Erst bei Nichtabhilfe oder in besonders schweren Fällen schreitet die Kommission für Jugendmedienschutz ein. Sowohl im Rundfunk- als auch im Telemedienbereich kann die Kommission für Jugendmedienschutz nur gegen Anbieter mit Sitz in Deutschland vorgehen. Indizierungen fallen in das Aufgabengebiet der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM). Die Kommission für Jugendmedienschutz ist in dem Zusammenhang einerseits für die Abgabe von Stellungnahmen zu Indizierungsanträgen im Bereich der Telemedien zuständig und kann andererseits selbst Indizierungsanträge stellen. Rundfunk Entwicklungsbeeinträchtigung für unter 16-Jährige (Sendezeitgrenze 22 bis 6 Uhr) stellte die Kommission für Jugendmedienschutz in folgenden Fällen fest: ProSieben strahlte die Dokumentation „Unter fremden Decken – Auf der Suche nach dem besten Sex der Welt“ im Hauptabendprogramm um 20:15 Uhr aus. Nach Ansicht der Kommission für Jugendmedienschutz können mehrere Szenen Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren überfordern oder verunsichern, weil sie die dargestellten Sexualpraktiken nicht einordnen können. Außerdem wurde die Verbindung von Sexualität und Alkohol kritisch gesehen. TNT Film strahlte den Spielfilm „American History X“ ohne Vorsperre um 20:15 Uhr aus. Da der Film eine FSK-Freigabe ab 16 Jahren hat, hätte er nach den Bestimmungen des JMStV erst ab 22 Uhr ausgestrahlt werden dürfen. Entwicklungsbeeinträchtigung für unter 12-Jährige (Sendezeitgrenze von 20 bis 6 Uhr) stellte die KJM in folgenden Fällen fest: ProSieben zeigte zwei Folgen der Show „Joko gegen Klaas“ morgens um 7 Uhr und verstieß damit gegen die Jugendschutzbestimmungen. Die Kommission für Jugendmedienschutz problematisierte im Hinblick auf eine Entwicklungsbeeinträchtigung für unter 12-Jährige riskante Aktionen und Mutproben, die problematisches Verhalten hinsichtlich einer Selbstverletzung aufwiesen. Die Folgen dürfen erst ab 20 Uhr ausgestrahlt werden. Viva platzierte die erste Folge der Dokusoap „Party Bruder!“ im Tagesprogramm um 16 Uhr (Folge: „Schöne Haare, Bruder!“). In der betreffenden Episode geht es um fünf junge Männer zwischen 18 und 21 Jahren, die sich auf ein Party-Wochenende vorbereiten. Dabei werden Frauen auf der verbalen Ebene abgewertet und lediglich als Sexualpartnerinnen dargestellt. Die Episode beinhaltet Verhaltens- und Handlungsmuster, die von Kindern unter 12 Jahren nicht eingeordnet werden können. Der Pay-TV-Kanal MGM zeigte den Spielfilm „Geschändet und geliebt“ im Tagesprogramm ohne Vorsperre. Aufgrund der Gewaltszenen sowie der negativen Grundstimmung liegt eine Entwicklungsbeeinträchtigung für Kinder unter 12 Jahren vor, so dass der Film ohne Vorsperre erst ab 20 Uhr ausgestrahlt werden darf. Der Pay-TV-Sender Sky strahlte um 12:45 Uhr ohne Vorsperre die Episode „Unter Druck“ der Krimiserie „SOKO Wien“ aus, die eine FSK-Freigabe ab 12 Jahren hat. Nach Ansicht der KJM werden hier Kinder unter 12 Jahren aufgrund der enthaltenen Gewaltpassagen und Bedrohungsszenen beeinträchtigt. Ohne Vorsperre hätte die Episode erst ab 20 Uhr ausgestrahlt werden dürfen. Telemedien Die Jugendschutzrelevanz von Internetinhalten ist in der Regel ungleich höher als die von Fernsehsendungen. Weil Angebote im Netz außerdem nicht nur zu einem bestimmten Zeitpunkt, sondern meist über einen längeren Zeitraum online sind, berichtet die Kommission für Jugendmedienschutz über die Verstöße in Telemedien anonymisiert. Ein Angebot ist nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag absolut unzulässig, da es rechtsextremistische Inhalte zeigt und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet. Vier Verstöße beziehen sich auf Angebote, die einfache Pornografie beinhalten. In Telemedien darf einfache Pornografie nur ausnahmsweise innerhalb geschlossener Benutzergruppen zugänglich gemacht werden. Sonst liegt ein Verstoß gegen den JMStV vor. Als Verstoß gegen den JMStV bewertete die Kommission für Jugendmedienschutz ein Angebot, in dem Sequenzen aus einem indizierten Spiel im Internet frei zugänglich verbreitet wurden. Zwei Angebote stellen aufgrund entwicklungsbeeinträchtigender Inhalte einen Verstoß gegen die Bestimmungen des JMStV dar. Sie zeigten zum Zeitpunkt der Beobachtung explizite Schilderungen sexueller Vorgänge – auch bizarrer Sexualpraktiken – unterhalb der Pornografieschwelle. Wegen entwicklungsbeeinträchtigender und -gefährdender Inhalte im Video- und Spielebereich eines Portals verhängte die Kommission für Jugendmedienschutz Bußgeld gegen einen weiteren Anbieter. In zwölf Fällen wurde das Verfahren eingestellt, da die jugendschutzrelevanten Inhalte nach der Anhörung des Anbieters entfernt und auch die weiteren Voraussetzungen für eine Einstellung (kein absolut unzulässiges Angebot, kein Wiederholungstäter) gegeben waren. Die Kommission für Jugendmedienschutz beschloss – je nach Art und Schwere der Verstöße – Beanstandungen, Untersagungen und/oder Bußgelder. Die entsprechenden Verwaltungs- und Ordnungswidrigkeitenverfahren führen die jeweils zuständigen Landesmedienanstalten durch. Strafrechtlich relevante Inhalte gibt die Kommission für Jugendmedienschutz an die zuständigen Staatsanwaltschaften ab. In 43 Fällen beantragte die Kommission für Jugendmedienschutz im ersten Halbjahr 2013 die Indizierung eines Telemedienangebots bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien. Die Anträge bezogen sich zum Großteil auf Internetangebote mit pornografischen Darstellungen. In weiteren 63 Fällen gab die Kommission für Jugendmedienschutz eine Stellungnahme zu Indizierungsanträgen anderer antragsberechtigter Stellen bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien ab, die von der BPjM bei ihrer Entscheidung maßgeblich zu berücksichtigen sind.

Quelle: Kommission für Jugendmedienschutz - PM 09/2013 vom 29.07.2013 von 29.07.2013
http://www.die-medienanstalten.de/ Externer Link
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