Wettbewerbs- und Kartellrecht /
Artikelnummer: 13072119
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10 MIO. EURO BUßGELD GEGEN MORAVIA STEEL DEUTSCHLAND GMBH IM SCHIENENKARTELL
Das Bundeskartellamt hat heute gegen das Unternehmen Moravia Steel Deutschland GmbH mit Sitz in Kürten ein Bußgeld in Höhe von 10 Mio. Euro verhängt. Damit hat die Behörde das Ermittlungsverfahren gegen Hersteller und Lieferanten von Schienen wegen wettbewerbswidriger Absprachen zu Lasten der Deutschen Bahn AG abgeschlossen. Im vergangenen Jahr hatte das Bundeskartellamt bereits Bußgelder gegen ThyssenKrupp, voestalpine und die seit 2010 zum Vossloh Konzern gehörende Stahlberg Roensch verhängt. Die Summe der in diesem Fall verhängten Bußgelder erhöht sich damit auf insgesamt 134,5 Mio. Euro. Das Verfahren wurde ausgelöst durch einen Bonusantrag des österreichischen Unternehmens voestalpine AG.
Durch das jetzt verhängte Bußgeld wurde eine Preis- und Quotenabsprache auf dem Produktmarkt „Normal-Schienen“ im Zeitraum von 2001-2009 geahndet. Mit Moravia Steel konnte eine einvernehmliche Verfahrensbeendigung (sog. Settlement) erzielt werden. Die verhängte Geldbuße ist noch nicht rechtskräftig. Gegen den Bescheid kann Einspruch eingelegt werden, über den das Oberlandesgericht Düsseldorf entscheidet. Die Bußgelder vom Juli 2012 sind hingegen bereits rechtskräftig.

Quelle: Bundeskartellamt - PM vom 11.07.2013 von 11.07.2013
http://www.bundeskartellamt.de Externer Link
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