Urheber- und Medienrecht /
Artikelnummer: 13063068
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MEDIENANSTALTEN BEANSTANDEN VERSTÖßE GEGEN WERBEREGELUNGEN; DREI NEUZULASSUNGEN ERTEILT
Die Medienanstalten beanstanden Verstöße gegen Werbezeitenregelungen im privaten Fernsehen. Die Sender SAT.1 und Tele 5 haben gegen entsprechende Bestimmungen des Rundfunkstaatsvertrages verstoßen, indem sie die erlaubten zwölf Minuten Werbung pro Sendestunde überschritten haben. Bei Tele 5 wurden dabei Überschreitungen in insgesamt 18 Fällen festgestellt, bei SAT.1 in einem Fall.
Bei SAT.1 stellte die Medienaufsicht zusätzlich noch eine Verletzung des Trennungsgebots von Programm und Werbung fest. So wurde mit einem werblichen CD-Tipp und einer werblichen „Videopremiere“ im Programm von SAT.1 für die neue CD von Alanis Morissette geworben, ohne dies als Werbung zu kennzeichnen. Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) hat dies festgestellt. Grundlage der Beanstandungen war eine umfassende Analyse zu der Frage, wie private TV-Veranstalter mit den Werbezeitenregeln umgehen. Dazu hatten die Medienanstalten im Frühjahr Programme von insgesamt 14 Sendern ausgewertet. Zulassung „sportamerica HD“ Die „SPORTDIGITAL.TV Sende- und Produktions GmbH“ erhält eine Zulassung für das bundesweite Fernsehspartenprogramm „sportamerica HD“. Dies beschloss die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK). Die Lizenz wird von der Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH) ausgestellt und hat eine Laufzeit von zehn Jahren. Die Entscheidung steht noch unter dem Vorbehalt der medienkonzentrationsrechtlichen Prüfung durch die Kommission zur Ermittlung der Medienkonzentration (KEK). Zulassung „joiz“ Die „joiz GmbH“ erhält eine Zulassung für das bundesweite Fernsehvollprogramm „joiz“. Dies beschloss die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK). Die Lizenz hat eine Laufzeit von sieben Jahren. Die Entscheidung steht noch unter dem Vorbehalt der medienkonzentrationsrechtlichen Prüfung durch die Kommission zur Ermittlung der Medienkonzentration (KEK). Als zuständige Landesmedienanstalt wird die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) die Lizenz ausstellen. Zulassung „SPORT1.FM“ (Hörfunk) Die „Sport1 GmbH“ erhält eine Zulassung für das bundesweite Hörfunkspartenprogramm „SPORT1.FM“ (Arbeitstitel). Dies beschloss die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK). Die Lizenz hat eine Laufzeit von zehn Jahren und wird von der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen) ausgestellt.

Quelle: Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten - PM vom 11.06.2013 von 11.06.2013
http://www.die-medienanstalten.de/ Externer Link
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