Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 13052617
Trennlinien
IN MARULABLU MUSS MARULA-FRUCHT DRIN SEIN
Die beschreibende Benutzung einer Bezeichnung, die an sich die Anwendung der Schutzschranke nach Art. 12 Buchst. b GMV eröffnet (hier: „Marulablu“ als Bezeichnung eines aus der Marula-Frucht hergestellten Likörs), entspricht nicht den anständigen Gepflogenheiten in Gewerbe oder Handel, wenn der beschreibende Inhalt der Bezeichnung nicht den Tatsachenentspricht (hier: Likör enthält keine Marula-Frucht). Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.
Die Richter haben einen objektiv beschreibenden Inhalt des Zeichenbestandteils „Marula“ angenommen und dazu festgestellt, dass damit der in Afrika wachsende Baum bezeichnet wird, aus dessen Früchten nach den Angaben der Beklagten ihr mit „Marulablu“ gekennzeichneter Likör hergestellt wird. Aus gehend hiervon hat der Bundesgerichtshof eine für § 23 Nr. 2 MarkenG erforderliche beschreibende Benutzung der Bezeichnung „Marulablu“ darin gesehen, dass der Zeichenbestandteil „Marula“ als Hinweis darauf diene, dass der so bezeichnete Likör unter Verwendung der Marulafrucht hergestellt worden sei. Dies gelte nicht nur für denjenigen Teil des Verkehrs, dem die „Marula“-Frucht bekannt sei. Dem anderen Teil des Verkehrs, der die „Marula”-Frucht nicht kenne, erschließe sich der beschreibende Gehalt der Bezeichnung zwar nicht bereits aus dem Wortlaut selbst, aber doch aus der von dem beklagten Hersteller verwendeten Ausstattung. Denn auf dem Etikett werde auf den „Marula-Geschmack“ hingewiesen; außerdem seien dort Marula-Früchte abgebildet.

Quelle: Bundesgerichtshof von 27.03.2013
http://www.bundesgerichtshof.de/ Externer Link
ArtikelübersichtFacebookNach oben