Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 13052616
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ZEICHEN 'KALEIDO' GENIEßT SCHUTZ FÜR SPIELZEUG
Dem Zeichen „Kaleido“ fehlt für die Ware „Spielzeug“ nicht jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. Insbesondere werde der Verkehr das Zeichen nicht stets als verkürzte Beschreibung der Ware „Kaleidoskop“ verstehen.
Die Richter führen in ihrer Entscheidung aus, dass abstrakte sprachwissenschaftliche Erkenntnisse, die auf der Annahme einer assoziativen Ergänzung von als Abkürzung erkannten Begriffen in einem vom Kontext vorgegebenen Sinn beruhen, nicht ohne weiteres für die als Rechtsfrage zu beantwortende Beurteilung der Unterscheidungskraft herangezogenen werden können. Bei dieser seien vielmehr die Umstände der konkret zu beurteilenden Bezeichnung und die Kennzeichengewohnheiten der maßgebenden Branche in den Blick zu nehmen.

Quelle: Bundesgerichtshof von 22.11.2012
http://www.bundesgerichtshof.de/ Externer Link
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