Gewerblicher Rechtsschutz / Telekommunikationsrecht / Wettbewerbs- und Kartellrecht /
Artikelnummer: 13052510
Trennlinien
EU-WETTBEWERBSAUFSICHT RÜGT MOTOROLAS PATENTGEBAREN GEGEN APPLE
Im weltweiten Patentkrieg in der Mobilfunkbranche geht die Europäische Kommission gegen den Handyhersteller Motorola Mobility vor.
Die EU-Wettbewerbsaufsicht ist zu der vorläufigen Auffassung gelangt, dass Motorola seine marktbeherrschende Stellung mit Industriestandards für den Mobilfunk missbraucht hat, indem es Apple die Lizenzierung in Deutschland verweigerte. Patente auf Industriestandards beschreiben Technologien, ohne die etwa Handys nicht voll funktionsfähig sind. Grundsätzlich sind solche Technologien geschützt. Um Wettbewerb zu ermöglichen, müssen die Patenthalter Wettbewerbern aber zu fairen Preisen und Bedingungen Lizenzen anbieten.

Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland - PM vom 06.05.2013 von 06.05.2013
http://ec.europa.eu/deutschland/ Externer Link
ArtikelübersichtFacebookNach oben