Bau- und Architektenrecht /
Artikelnummer: 13051214
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WIE LANGE SCHULDET EIN GERÜSTBAUER DIE VORHALTUNG DES GERÜSTES?
Mit dieser Frage hatte sich der Bundesgerichtshof auseinanderzusetzen und entschieden, dass - soweit nicht etwas anderes vereinbart ist - ein Gerüstbauer die Vorhaltung des Gerüstes so lange schuldet, wie es für die Ausführung der Bauarbeiten am Bauwerk benötigt wird. Haben die Parteien eines Gerüstbau- und -vorhaltevertrages Einheitspreise nach Gerüstmaß und Zeit vereinbart, könne die in den Vertrag von den Parteien einbezogene VOB/B und damit die Vergütungsregelung in § 2 Nr. 3 bei Überschreitung des vertraglichen Zeitmaßes anwendbar sein.
Unerheblich sei, ob der von den Parteien geschlossene Vertrag über den Aufbau des Gerüstes und dessen Vorhaltung als Werkvertrag, Mietvertrag oder als Vertrag einzuordnen ist, der sowohl werkvertragliche als auch mietvertragliche Elemente aufweist. Denn die Frage, wie lange die Vorhaltung des Gerüstes geschuldet ist und welche Vergütung bzw. Miete für den Fall zu zahlen ist, dass eine vertraglich vorgesehene Zeit überschritten wird, sei unabhängig von der rechtlichen Einordnung des Vertrages zu beantworten. Auch der Mietvertrag lasse eine Vereinbarung zu, nach der die Überlassung solange geschuldet wird, wie sie benötigt wird, und der Mieter eine Anpassung der Miete unter Berücksichtigung der Mehr- und Minderkosten verlangen kann, wenn der vertragliche Zeitansatz für die Überlassung um zehn Prozent überschritten wird.

Quelle: Bundesgerichtshof von 11.04.2013
http://www.bundesgerichtshof.de/ Externer Link
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