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Artikelnummer: 13050432
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EU-KOMMISSION GEHT GEGEN SMARTCARD-CHIP KARTELL VOR
Die EU-Kommission hat eine Mitteilung an mehrere Anbieter von Smartcard-Chips wegen möglicher Preisabsprachen geschickt. Die Übermittlung einer Mitteilung der Beschwerdepunkte greift dem Ergebnis des Verfahrens nicht vor.
Smartcard-Chips werden vor allem in SIM-Karten von Mobiltelefonen, Bankkarten, Pässen, Personalausweisen, beim Pay-TV verwendet. Mit dieser Mitteilung setzt die Europäische Kommission die Parteien schriftlich über die Beschwerdepunkte in Kenntnis. Die EU-Kommission hatte ursprünglich die Möglichkeit von Vergleichsgesprächen mit den beteiligten Unternehmen ins Auge gefasst. Inzwischen hat sie die Gespräche jedoch aufgrund der fehlenden Fortschritte eingestellt. Somit wird nun das normale Kartellverfahren seinen Lauf nehmen. Die Namen der angeschriebenen Unternehmen kann die Europäische Kommission zu diesem Zeitpunkt nicht nennen. Die Unternehmen können jetzt ihre Verteidigungsrechte wahrnehmen. Kommt die Kommission dennoch zu dem Schluss, dass hinreichende Beweise für eine Zuwiderhandlung vorliegen, kann sie einen Beschluss erlassen, mit dem sie die wettbewerbswidrige Verhaltensweise untersagt und gegen die betreffenden Unternehmen Geldbußen von bis zu 10 % ihres weltweiten Jahresumsatzes verhängt.

Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland - PM vom 22.04.2013 von 22.04.2013
http://ec.europa.eu/deutschland/ Externer Link
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