Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 13050409
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MARKE 'TOTO' GELÖSCHT
Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die Marke "TOTO" auch zum Zeitpunkt der Anmeldung nicht die Voraussetzungen der Verkehrsdurchsetzung erfüllt hat.
Das Bundespatentgericht führt in seiner Entscheidung aus: Liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass während der Zeit von der Markenanmeldung bis zur Verkehrsbefragung durch ein Meinungsforschungsinstitut wesentliche Änderungen auf dem relevanten Markt eingetreten sind, dann könne in der Regel der Schluss gezogen werden, dass eine Marke, die zum Zeitpunkt der Verkehrsbefragung die Voraussetzungen der Verkehrsdurchsetzung bei weitem verfehlt hat, auch zum Zeitpunkt der Anmeldung nicht durchgesetzt gewesen ist.

Quelle: Bundespatentgericht - Eilunterrichtung vom 26.04.2013 von 26.03.2013
http://www.bundespatentgericht.de Externer Link
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