Gewerblicher Rechtsschutz / Informationstechnologierecht / Telekommunikationsrecht /
Artikelnummer: 13042017
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APPLE GREIFT SAMSUNG-PATENT MIT ERFOLG AN
Das Bundespatentgericht hat über die Klage der Apple GmbH mit Sitz in München gegen das europäische Patent 1 005 726 mit dem Titel „TURBO ENCODING/DECODING DEVICE AND METHOD FOR PROCESSING FRAME DATA ACCORDING TO QoS“ (in der deutschen Übersetzung: „Turbo-Encoder/Decoder und von der Servicequalität (QoS) abhängiges Rahmenverarbeitungsverfahren“) der SAMSUNG Electronics Co. Ltd. aus Korea entschieden.
Das angegriffene Patent wurde sowohl in der erteilten Fassung als auch in den gestellten 14 Hilfsanträgen vom Bundespatentgericht für nichtig erklärt.

Quelle: Bundespatentgericht - PM vom 11.04.2013 von 10.04.2013
http://www.bundespatentgericht.de Externer Link
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