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Artikelnummer: 13020216
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EHEMALIGE LEITERIN DES MUSEUMS IN HAMELN WEHRT SICH OHNE ERFOLG GEGEN IHRE UMSETZUNG
Verwaltungsgericht Hannover lehnt einen Eilantrag ab, mit dem die Antragstellerin das Verfahren zur Neubesetzung der Stelle des Leiters des Museums stoppen wollte.
Die Antragstellerin leitete als Beamtin ab Anfang 2001 das stadt- und regionalgeschichtliche Museum Hameln, das zwar von einem Museumsverein getragen wird, dessen Personal aber von der Stadt Hameln gestellt wird. Wegen innerdienstlicher Spannungen zwischen der Antragstellerin und Museumsmitarbeitern wies die Stadt Hameln der Antragstellerin im Juni 2012 ein anderes Aufgabengebiet zu (Umsetzung) und beabsichtigt nun, die Stelle (mit einem Angestellten) neu zu besetzen. Dagegen wendet sich die Antragstellerin.ohne Erfolg. Nach Auffassung des Gerichts ist schon fraglich, ob überhaupt eine Eilbedürftigkeit gegeben ist, weil ein Bewerber bislang noch nicht ausgewählt und darüber hinaus zweifelhaft ist, ob mit der Einstellung eines neuen Museumsleiters überhaupt vollendete Tatsachen geschaffen würden. Jedenfalls erweise sich die Umsetzung voraussichtlich als rechtmäßig. Die Entscheidung über die Umsetzung eines Beamten stehe im Ermessen des Dienstherrn. Dass die Entscheidung über die Umsetzung ermessensfehlerhaft erfolgt sei, habe die Antragstellerin nicht glaubhaft machen können. Die Stadt Hameln habe die Umsetzung mit innerdienstlichen Spannungen begründet. Das Vorliegen solcher Spannungen sei ein sachgerechter Gesichtspunkt für eine Personalmaßnahme, wobei es auf ein Verschulden des umgesetzten Beamten nicht unbedingt entscheidend ankommen müsse. Nach Einschätzung des Gerichts habe es in der Vergangenheit immer wieder Probleme der Antragstellerin mit Mitarbeitern in verschiedenen Funktionen gegeben, so dass die Umsetzung nicht willkürlich sei. Die Antragstellerin habe aber einen Anspruch darauf, auch in Zukunft amtsangemessen beschäftigt zu werden.

Quelle: Verwaltungsgericht Hannover - PM vom 30.01.2013 von 30.01.2013
http://www.verwaltungsgericht-hannover.niedersachsen.de/ Externer Link
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