Bau- und Architektenrecht / Sachsen /
Artikelnummer: 12111821
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ENTSCHEIDUNG IM STREIT UM STAHLBAUVEREINBARUNG BEIM BAU DER WALDSCHLÖSSCHENBRÜCKE
Das Oberlandesgericht Dresden hat die Berufung der Auftraggebergemeinschaft um die Landeshauptstadt Dresden gegen ein Urteil des Landgerichts Dresden mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die mit der Klage begehrte Feststellung, zwischen den Parteien sei keine Vereinbarung über den Einschwimmvorgang der Brücke getroffen worden, als unbegründet abgewiesen worden ist. Unter Einschwimmvorgang ist die Art und Weise zu verstehen, in der das Mittelstück der Brücke, das die Elbe überspannt, eingebracht werden soll.
Die Parteien haben in diesem Zusammenhang über den Inhalt einer Stahlbauvereinbarung für den Bau der Dresdner Waldschlösschenbrücke gestritten. Die Beklagte, das ist die Gemeinschaft der bauausführenden Firmen, hat der Stahlbauvereinbarung eine Aussage auch zu diesem Einschwimmvorgang entnommen. Das Landgericht hatte die Klage insgesamt als unzulässig abgewiesen. Nach seiner Ansicht lagen die Voraussetzungen für eine Feststellungsklage nicht vor. Dem ist das Oberlandesgericht Dresden nur teilweise gefolgt. Gleichwohl ist die Klage im Ergebnis ohne Erfolg geblieben. Denn die Richter sind nach umfangreicher Würdigung des Parteivorbringens und der Vertragsurkunden zu der Überzeugung gelangt, dass die Parteien sich doch über den Einschwimmvorgang verständigt haben. Der Entscheidung des Gerichts kann Bedeutung für die Frage zukommen, ob die Landeshauptstadt Dresden und die anderen Auftraggeber den beteiligten Baufirmen Mehrkosten aus der Einschwimmung erstatten müssen.

Quelle: Oberlandesgericht Dresden - PM vom 15.11.2012 von 15.11.2012
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