Gewerblicher Rechtsschutz / Urheber- und Medienrecht /
Artikelnummer: 12111157
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TITELSCHUTZ AUCH FÜR ZEITUNGSKOLUMNE
Titelschutz kann auch der Bezeichnung einer regelmäßig nur wenige Absätze umfassenden Kolumne zukommen, die zu einem bestimmten Themengebiet in einer Zeitung oder Zeitschrift erscheint. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.
Der Entscheidung lag eine Kolumne der Wochenzeitung „DIE ZEIT“ zugrunde. Seit vielen Jahren erscheint in der Zeitung unter der Kolumnenbezeichnung „Stimmt’s?“ wöchentlich ein jeweils mit einer wechselnden inhaltsbezogenen Überschrift versehener Artikel, in dem Fragen der Leser beantwortet werden, die sich auf Rätsel des Alltags, schwer zu verifizierendes Allgemeinwissen, wissenschaftliche Phänomene, Mythen und andere populärwissenschaftliche Fragen beziehen. Die in der Kolumne „Stimmt’s?“ erschienenen Beiträge werden jedenfalls seit Oktober 2001 auch im Internetauftritt der „ZEIT“ unter der Internetadresse www.zeit.de veröffentlicht. Das beklagte Unternehmen betreibt das Internetportal „web.de“. Es veröffentlichte dort unter der Bezeichnung „Stimmt’s?“ ebenfalls Beiträge, in denen Fragen der Nutzer beantwortet werden. Die Bundesrichter führen in ihrer Entscheidung weiter aus: Bei schutzfähigen Titeln für Teile einer Zeitung oder Zeitschrift komme es für die Frage der Verwechslungsgefahr maßgeblich auch auf Form und Inhalt der medialen Einbettung der angegriffenen Bezeichnung an, wobei unter anderem die typische Art der Präsentation der Beiträge (z.B. nur Text oder auch Bilder) erheblich ist. Der Bundesgerichtshof kommt zu dem Ergebnis, dass die Kolumnenbezeichnung „Stimmt’s?“ zwar für die "DIE ZEIT" als Titel geschützt und auch über hinreichende Unterscheidungskraft verfügt. Eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Titel der Klägerin und der von dem beklagten Unternehmen verwendeten gleichlautenden Bezeichnung könne jedoch nicht angenommen werden.

Quelle: Bundesgerichtshof von 22.03.2012
http://www.bundesgerichtshof.de Externer Link
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