Bau- und Architektenrecht / Sachsen /
Artikelnummer: 12110421
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STREIT UM STAHLBAUVEREINBARUNG BEIM BAU DER WALDSCHLÖSSCHENBRÜCKE
Das Oberlandesgericht Dresden verhandelt derzeit über den Inhalt einer Stahlbauvereinbarung für den Bau der Dresdner Waldschlösschenbrücke.
Die beklagte Baugesellschaft hat den Zuschlag für das Bauvorhaben Waldschlösschenbrücke erhalten. Zu dem von dem Vorhaben umfassten Stahlbauarbeiten trafen die Parteien im Zuge der Bauausführung im August 2008 eine weitere Vereinbarung, die sie Stahlbauvereinbarung nennen. Mit ihrer vor dem Landgericht Dresden erhobenen Klage hat die Klägerin festzustellen verlangt, dass die Stahlbauvereinbarung keine Anordnung oder Vereinbarung enthält, mit der die in den Ausschreibungsunterlagen vorgesehene Montagetechnologie hinsichtlich des Einschwimmvorganges geändert worden wäre. Eben dies ist die Ansicht des beklagten Bauunternehmen, die hierauf eine Vielzahl von Nachtragsforderungen in Millionenhöhe stützt. Das Landgericht Dresden hat die Klage als unzulässig abgewiesen. Nach seiner Ansicht lägen die Voraussetzungen für eine Feststellungsklage nicht vor. Gegen diese Entscheidung wendet sich die Klägerin mit der vorliegenden Berufung, mit der sie ihren erstinstanzlichen Antrag weiter verfolgt.

Quelle: Oberlandesgericht Dresden - PM vom 01.10.2012 von 04.10.2012
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