Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 12100713
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KEINE ZEICHENÄHNLICHKEIT ZWISCHEN 'PJUR' UND 'PURE'
Ist eine Marke an einen die Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Begriff angelehnt und erlangt sie Unterscheidungskraft nur durch von der beschreibenden Angabe abweichende Elemente, ist bei der Prüfung der Ähnlichkeit der Kollisionszeichen nur auf diejenigen Merkmale abzustellen, die der Klagemarke Unterscheidungskraft verleihen. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.
Kommen diese Merkmale im Klang, im Bild oder in der Bedeutung der Klagemarke nicht zum Ausdruck, können sie in dieser Hinsicht (Klang, Bild oder Bedeutung) eine Zeichenähnlichkeit nicht begründen.

Quelle: Bundesgerichtshof von 09.02.2012
http://www.bundesgerichtshof.de Externer Link
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