Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 12092308
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NEUSCHWANSTEIN ALS MARKE
Fasst der Verkehr die aus dem Namen einer Sehenswürdigkeit (hier: Schloss Neuschwanstein) gebildete Marke (hier: Neuschwanstein) im Zusammenhang mit Waren, die typischerweise als Reiseandenken oder bedarf vertrieben werden, nur als Bezeichnung der Sehenswürdigkeit und nicht als Produktkennzeichen auf, fehlt der Marke jegliche Unterscheidungskraft. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.
Allein der Umstand, dass die fraglichen Waren und Dienstleistungen im Umfeld einer Sehenswürdigkeit an Touristen vertrieben oder für sie erbracht werden können, rechtfertige jedoch nicht die Annahme, einer aus dem Namen der Sehenswürdigkeit gebildeten Marke fehle jegliche Unterscheidungskraft. Auch fehle einer Marke nicht deshalb jegliche Unterscheidungskraft, weil es sich um die Bezeichnung eines bedeutenden Kulturguts handelt.

Quelle: Bundesgerichtshof von 08.03.2012
http://www.bundesgerichtshof.de Externer Link
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