Gewerblicher Rechtsschutz / Miet- und Wohnungseigentumrecht / Sachsen /
Artikelnummer: 12090823
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AUFKLÄRUNGSPFLICHT DES MIETINTERESSENTEN ÜBER DEN VERKAUF DER MARKE 'THOR STEINAR'
Das Oberlandesgericht Dresden hat die Berufung einer Mieterin zurückgewiesen. Die Mieterin hatte sich gegen ein Urteil des Landgerichts Zwickau gewandt, mit dem sie verpflichtet worden war, ihr Ladenlokal im Einkaufscenter »Die Kolonnaden« in Plauen zu räumen, in dem sie ausschließlich Textilien der Marke »Thor Steinar« verkauft.
Nach Ansicht des Oberlandesgerichts war die klagende Vermieterin berechtigt, den Mietvertrag fristlos zu kündigen, weil die beklagte Mieterin eine ihr obliegende vorvertragliche Aufklärungspflicht verletzt hätte. Die beklagte Mieterin hätte die Vermieterin vor Vertragsschluss darüber aufklären müssen, welchen Stellenwert die Textilien der Marke »Thor Steinar« im Ladenlokal einnehmen sollten, da ihr deren Bedenken betreffend den Verkauf von Textilien dieser Marke bekannt waren. Es hätte der beklagten Mieterin daher oblegen, die Vermieterin auf die Möglichkeit hinzuweisen, dass im Ladengeschäft Textilien der Marke »Thor Steinar« nicht nur unter einer Vielzahl von angeboten Marken sondern ausschließlich angeboten werden würden.

Quelle: Oberlandesgericht Dresden - PM vom 13.08.2012 von 27.07.2012
http://www.justiz.sachsen.de/olg/ Externer Link
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