Informationstechnologierecht / Wettbewerbs- und Kartellrecht /
Artikelnummer: 12081244
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KARTELLVERDACHT BEI CD- UND DVD-LAUFWERKEN
Mehr als ein Dutzend Hersteller von CD- und DVD-Laufwerken stehen unter Verdacht, mit verbotenen Absprachen die Preise lange künstlich hoch gehalten zu haben. Die EU-Kommission übersandte den 13 verdächtigten Firmen Schreiben mit ihren Beschwerdepunkten.
Die Europäische Kommission hegt den Verdacht, dass diese Anbieter ihr Verhalten bei Ausschreibungen abgestimmt haben könnten, die von zwei großen Erstausrüstern, die optische Laufwerke für Personalcomputer (Desktops and Notebooks) und Server herstellen, organisiert wurden. Die EU-Kommission vertritt die vorläufige Auffassung, dass sich die betreffenden Unternehmen mindestens fünf Jahre lang an Angebotsabsprachen beteiligt haben, welche einen der schwersten Verstöße gegen die Kartellvorschriften der EU darstellen. Dies könnte letztendlich Kunden geschadet haben, die optische Laufwerke der betreffenden Unternehmen gekauft haben. Wenn die Beteiligten ihre Verteidigungsrechte wahrgenommen haben und die EU-Kommission dennoch zu dem Schluss kommt, dass hinreichende Beweise für eine Zuwiderhandlung vorliegen, kann sie einen Beschluss erlassen, mit dem sie die wettbewerbswidrige Verhaltensweise untersagt und gegen die Kartellmitglieder Geldbußen von bis zu 10 % ihres weltweiten Jahresumsatzes verhängt. Unabhängig davon kann einem Unternehmen bei Inanspruchnahme der Kronzeugenregelung die Geldbuße vollständig oder teilweise erlassen werden, wenn es als erstes das Kartell anzeigt oder aber wichtige Beweise vorlegt, die gegenüber den bereits im Besitz der Kommission befindlichen Beweismitteln einen erheblichen Mehrwert darstellen und damit die Ermittlungen voranbringen.

Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland - PM vom 24.07.2012 von 24.07.2012
http://ec.europa.eu/deutschland/ Externer Link
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