Berlin / Gewerblicher Rechtsschutz / Urheber- und Medienrecht /
Artikelnummer: 12081214
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ACADEMY OF MOTION PICTURES ARTS AND SCIENCES VERLIERT EINGETRAGENE BILDMARKE FÜR „OSCAR“-FILMPREIS FÜR DEN BEREICH DER SPIELFILME
Die Academy of Motion Pictures Arts and Sciences verliert ihre beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Bildmarke für den „Oscar“-Filmpreis für den Bereich der Spielfilme; im übrigen behält sie den Schutz der dort für sie eingetragenen Marke. Dies hat das Landgericht Berlin entschieden. Die auf Einwilligung in die Löschung der Bildmarke für sämtliche eingetragenen Waren und Dienstleistungen gerichtete Klage war damit zur Hälfte erfolgreich, zur Hälfte ohne Erfolg.
Die Berliner Richter hoben in der mündlichen Verhandlung hervor, für den Bereich der Spielfilme lasse sich – anders als für den übrigen durch die Markeneintragung geschützten Bereich – keine hinreichende rechtserhaltende Benutzung der Marke feststellen.

Quelle: Landgericht Berlin - PM 47/2012 vom 24.07.2012 von 24.07.2012
http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/landgericht/ Externer Link
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