Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 12081212
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SMARTBOOK: ABSOLUTE SCHUTZHINDERNISSE MÜSSEN ZWEIFELSFREI FESTSTEHEN
Die Löschung einer Marke wegen absoluter Schutzhindernisse kann nur erfolgen, wenn das Vorliegen solcher Schutzhindernisse zu den maßgeblichen Zeitpunkten zweifelsfrei feststeht. Dies hat das Bundespatentgericht entschieden. Ist eine solche Feststellung nicht möglich, so müsse es - gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung sein Bewenden haben.
Das Bundespatentgericht führt in seiner Entscheidung weiter aus: Wird ein einer eingetragenen Marke entsprechendes Zeichen erst mehrere Jahre nach der Eintragung von Dritten in beschreibendem Sinne verwendet, so sind an die Feststellung, dass der Marke schon im Eintragungszeitpunkt jegliche Unterscheidungskraft fehlte, strenge Anforderungen zu stellen.

Quelle: Bundespatentgericht - Eilunterrichtung vom 20.07.2012 von 16.02.2012
http://www.bundespatentgericht.de/ Externer Link
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