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Artikelnummer: 12072938
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BOLZPLATZ IN SCHWEDELBACH: NACHBARN NEHMEN KLAGE ZURÜCK
Die Nachbarn des nördlich zur Kreisstraße 13 im Außenbereich der Gemeinde Schwedelbach errichteten Kleinspielfeldes nahmen in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße ihre Klage gegen die für die Bolzplatzanlage erteilte Baugenehmigung der Kreisverwaltung Kaiserslautern zurück.
Aufgrund der Baugenehmigung hat die Gemeinde Schwedelbach im Jahr 2010 in ca. 75 m Entfernung zum Wohnhaus der Kläger einen ca. 21m x 14m großen Kunstrasen-Fußballplatz errichtet. Das Spielfeld ist vollständig mit einem 4m hohen Zaun und einer 1m hohen Hartplastikbande umgegeben und wird von der Gemeinde täglich von 9.00 bis 21.00 Uhr geöffnet. Insbesondere die beim Fußballspiel verursachten Prallgeräusche beim Auftreffen eines Fußballs auf die Bande sahen die klagenden Nachbarn als unzumutbare Geräuschbelästigung an. In der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Neustadt verdeutlichte der Vorsitzende, dass die Lage des Bolzplatzes in einem Abstand von über 70m zur nächsten Wohnbebauung nahezu ideal sei, um einerseits den Ruhebedürfnissen der Anwohner zu genügen, andererseits aber auch die soziale Funktion einer solchen Anlage als wohnortnahe Ballspielmöglichkeit für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene zu erfüllen. Da auch eine schalltechnische Prognose, die die Gemeinde hinsichtlich der zu erwartenden Lärmbelastung für die Anwohner eingeholt hat, bei einem Maximalbetrieb (sogenannte worst-case-Betrachtung) zu dem Ergebnis gekommen sei, dass die als Orientierungsmaßstab geeigneten Lärmrichtwerte der Sportanlagenlärmschutzverordnung am Haus der Kläger eingehalten würden, sah das Gericht keine durchgreifenden Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit der Baugenehmigung. Soweit die klagenden Nachbarn sich gegen eine unbefugte Nutzung des Bolzplatzes durch Spieler wenden, die die verschlossene Zaunanlage außerhalb der zugelassenen Betriebszeiten überwänden und damit einen Hausfriedensbruch begingen, sei dies dem genehmigten Betrieb der Anlage nicht zuzurechnen und gegebenenfalls durch polizei- oder ordnungsrechtliche Maßnahmen abzuwehren. Der Vertreter der Gemeinde erklärte dazu, dass eine entsprechende strafrechtliche Sanktionierung solcher Taten verfolgt und dies entsprechend bekannt gegeben werde. Daraufhin hielten die Nachbarn an ihrer Klage nicht mehr fest.

Quelle: Verwaltungsgericht Neustadt - PM 28/12 vom 12.07.2012 von 12.07.2012
http://www.mjv.rlp.de/Gerichte/Fachgerichte/Verwaltungsgerichte/VG-Neustadt/ Externer Link
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