Berlin / Gewerblicher Rechtsschutz / Urheber- und Medienrecht /
Artikelnummer: 12072210
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STREIT UM DIE BILDMARKE DES FILMPREISES 'OSCAR' VOR DEM LANDGERICHT BERLIN
In einem Zivilprozess vor dem Landgericht Berlin macht die Klägerin der Academy of Motion Picture Arts and Sciences aus Beverly Hills den rechtlichen Schutz der Abbildung des Oscar-Filmpreises streitig.
Die Academy müsse der Löschung ihrer beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Bildmarke (Foto der Oscar-Skulptur) für sämtliche eingetragenen Waren- und Dienstleistungen einwilligen, weil sie diese Marke im Inland entgegen dem Markengesetz nicht rechtserhaltend genutzt habe.

Quelle: Landgericht Berlin - PM 46/2012 vom 20.07.2012 von 24.07.2012
http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/landgericht/ Externer Link
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