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Artikelnummer: 12052720
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SELBSTÄNDIGER SOFTWAREENTWICKLER UND DATENBANKVERWALTER IST GEWERBETREIBENDER
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat entschieden, dass es sich bei einem selbständigen Softwareentwickler und Datenbankverwalter um einen Gewerbetreibenden handelt.
Kläger war ein Diplom-Wirtschaftsinformatiker (FH), der selbständig mit "Softwareentwicklung (Schwerpunkt Internet), Datenbanken und Multimedia" beschäftigt ist. Nach einer innerörtlichen Verlegung seines Betriebssitzes war er von der Beklagten aufgefordert worden, seine Tätigkeit als Gewerbe umzumelden. Mit der dagegen erhobenen Klage hat er geltend gemacht, er betreibe kein Gewerbe, sondern übe eine freiberufliche Tätigkeit aus. Er entwickle konkret-individuell zugeschnittene Software für wechselnde Auftraggeber. Solche Softwareoptimierung sei eine "ingenieurvergleichbare" Tätigkeit, die auch einkommensteuerrechtlich als freiberuflich anerkannt sei. Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen. Das Oberverwaltungsgericht hat diese Entscheidung bestätigt und die Einordnung der Tätigkeit als Gewerbe bestätigt. Zwar sei es zutreffend, dass der Gewerbebegriff, der in der Gewerbeordnung nicht definiert ist, nicht erfüllt ist, wenn der klagenden Softwareentwickler einen sogenannten Freien Beruf ausübt. Die dafür - in der Gewerbeordnung ebenfalls nicht aufgeführten - Voraussetzungen lägen jedoch überwiegend nicht vor. So mangele es an einer hinreichenden Eigenverantwortlichkeit, an fachlicher Unabhängigkeit und einem Gemeinwohlbezug; auch ist für die Tätigkeit des Entwicklers objektiv kein Hochschulabschluss erforderlich. Unerheblich sei in diesem Zusammenhang, dass dessen Einkünfte als freiberufliche Tätigkeit besteuert werden.

Quelle: Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht - PM vom 18.05.2012 von 16.05.2012
http://www.oberverwaltungsgericht.niedersachsen.de/ Externer Link
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