Bayern / Gewerblicher Rechtsschutz / Telekommunikationsrecht /
Artikelnummer: 12031811
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PATENTVERLETZUNGEN VON MOBILTELEFONTECHNIK
Derzeit ist das Landgericht München I unter anderem mit einer Reihe von Klagen befasst, in denen das US-amerikanische Unternehmen Apple die Verletzung von Patenten an Mobiltelefon- bzw. Tablet-Computertechnik durch verschiedene Geräte eines anderen Herstellers behauptet.
In zwei Urteilen ging es um ein Patent betreffend die Fotoverwaltung auf Mobiltelefonen bzw. Tablet-Computern, nämlich das Weiterscrollen von einem Bild zum nächsten. Das Gericht erkannte jedenfalls beim Weiterverschieben vergrößert angezeigter Bilder bei allen angegriffenen Ausführungsformen eine Patentverletzung. Bereits am 16.02.2012 hatte das Landgericht München I zwei Urteile betreffend Apple-Patente verkündet. In diesen beiden Fällen war es um Mechanismen zur Entsperrung des Bildschirms gegangen. Die Geräte des von Apple verklagten Konkurrenten bedienten sich verschiedener Ausführungen zum Entsperren des Bildschirms, von denen das Gericht die bei Mobiltelefonen verwendeten Varianten als Patentverletzung wertete. Hinsichtlich des Entsperrmechanismus eines Tablet-Computers wurde die Klage dagegen abgewiesen.

Quelle: Landgericht München I - PM 04/12 vom 01.03.2012 von 01.03.2012
http://www.justiz.bayern.de/gericht/lg/m1/ Externer Link
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