Gewerblicher Rechtsschutz / Hamburg /
Artikelnummer: 12022508
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EINSATZ VON PATENTRECHTLICH GESCHÜTZTE KONSTRUKTION DER LED-HINTERGRUNDBELEUCHTUNG - VERHANDLUNG VOR DEM LANDGERICHT HAMBURG
Vor dem Landgericht Hamburg beginnt die Verhandlung in einem Patentrechtsstreit über LED-Technologie.
Die weltweit als Leuchtmittelherstellerin tätige Klägerin mit Sitz in Deutschland geht mit Ihrer Klage gegen eine deutsche Firma, die zu einem weltweit tätigen südkoreanischen Unternehmen aus der Unterhaltungselektronikbranche gehört, sowie gegen zwei große Elektronikeinzelhändler vor. Das klagende Unternehmen behauptet, die Unternehmen hätten bei bestimmten Modellen von Computermonitoren und LED-Fernsehgeräten eine patentrechtlich geschützte Konstruktion der Hintergrundbeleuchtung eingesetzt und damit Patentrechte der Klägerin verletzt (Patentnummern: EP 852 816 B1 und DE 195 36 454 B4). Mit ihrer Klage will die Patentinhaberin erreichen, dass es den beklagten Unternehmen verboten wird, Bildschirme (Computer und Fernseher) mit entsprechender LED-Technik weiter in Deutschland zu vertreiben. Außerdem geht es ihr um die gerichtliche Feststellung der Schadensersatzpflicht der beklagten Unternehmen. Diese hingegen bestreiten, gegen Patentrechte des klagenden Unternehmens verstoßen zu haben. Verhandelt wird das Verfahren vor der Patentkammer. Vor derselben Kammer sind derzeit sieben weitere Verfahren anhängig, in denen das klagende Unternehmen des hiesigen Rechtsstreits gegen von ihm behauptete Patentverletzungen rund um die LED-Technologie vorgeht. Die Streitigkeiten haben eine erhebliche wirtschaftliche Bedeutung für die beteiligten Unternehmen. Ihnen wird auch in der Fachpresse erhebliche Bedeutung beigemessen.

Quelle: Landgericht Hamburg - PM vom 21.02.2012 von 23.02.2012
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