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Artikelnummer: 12021214
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PORZELLAN-MANUFAKTUR VERLANGT WEGEN MARKENRECHTSVERLETZUNG VON EBAY AUSKUNFT ÜBER DIE IDENTITÄT DES ANBIETERS EINER PRUNKSCHALE
Um gegen den Anbieter bei eBay rechtlich vorgehen zu können, hat die Manufaktur nach vorgerichtlicher Ablehnung am 13.12.2011 im Eilverfahren vor dem Landgericht Berlin eine Auskunftsverfügung zur Identität des Anbieters gegen eBay erwirkt, gegen die Widerspruch eingelegt worden ist. Derzeit verhandeln die Richter über den Widerspruch.
Eine „Prunkschale Vase viele Verzierungen verm. Meissen mit blaue gekr. Schwertern“ mit zusätzlicher Darstellung der blauen Buchstaben R.B. sollte am 21. November 2011 bei eBay unter den Hammer kommen. Die Antragstellerin, eine Porzellanmanufaktur, sieht sich durch dieses Angebot in ihren Markenrechten verletzt. Sie nutze zwar ein identisches Zeichen auf ihren Produkten, nämlich blaue gekreuzte Schwerter. Sie verwende dieses Zeichen aber nicht in der hier angebotenen Form mit dem Buchstabenzusatz. Daher handele es sich um eine Fälschung.

Quelle: Landgericht Berlin - PM 04/2012 vom 03.02.2012 von 07.02.2012
http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/landgericht/ Externer Link
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