Aus- und Fortbildung / Berlin / Straßenverkehrsrecht /
Artikelnummer: 11120435
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GESCHWINDIGKEITSBEGRENZUNG VOR BERLINER SCHULEN
Die Klägerin wendet sich vor dem Verwaltungsgericht Berlin gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h auf der Clayallee (zwischen Königin-Luise-Straße und der Straße Auf dem Grat) und auf dem Teltower Damm (zwischen Schädestraße und Leo-Baeck-Straße).
Die Geschwindigkeitsbegrenzungen beruhen auf dem Verkehrskonzept „Tempo 30 vor Schulen“ des Berliner Senats und sind 2009 durch die Aufstellung entsprechender Verkehrsschilder (Geltung Montag bis Freitag 7.00 – 17.00 Uhr) umgesetzt worden. An der Clayallee liegen die Rudolf-Steiner-Schule und eine Kindertagesstätte, am Teltower Damm befindet sich die John-F.-Kennedy-Schule. Die Klägerin sieht sich durch die Anordnungen in ihren Grundrechten als Autofahrerin verletzt.

Quelle: Verwaltungsgericht Berlin - PM vom 08.11.2011 von 16.11.2011
http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/vg/ Externer Link
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