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Artikelnummer: 11120416
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VERWALTUNGSGERICHT OLDENBURG WEIST KLAGE GEGEN DEN WIDERRUF DER BESTALLUNG ZUM SEELOTSEN AB
Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat die Klage eines Seelotsen gegen den Widerruf seiner Bestallung abgewiesen.
Der Kläger führte als beratender Seelotse im Juni 2009 im Emsrevier eine Lotsung durch. Er gab fehlerhafte Anweisungen, die dazu führten, dass das Motorschiff „Beluga Majesty" auf Grund lief. Blutproben vom frühen Nachmittag des Unfalltages ergaben eine Alkoholkonzentration von 1,61 ‰ bzw. 1,5 ‰. Daraufhin untersagte die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nordwest dem Seelotsen im Juni 2009 vorläufig die Berufsausübung. Das Seeamt Emden entzog ihm aufgrund einer mündlichen Verhandlung am 6. Juli 2010 sein Kapitänspatent und das Amtsgericht Emden verurteilte ihn wegen einer fahrlässigen Gefährdung des Schiffsverkehrs zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen. Die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nordwest, widerrief wegen dieses Vorfalls im September 2010 die Bestallung des Seelotsen. Zur Begründung verwies sie darauf, dass der Kläger die Lotsung des Schiffes unter erheblichem Alkoholeinfluss durchgeführt und hierdurch gröblich seine Pflichten verletzt habe. Bereits im Jahr 2001 sei er wegen einer Alkoholproblematik aufgefallen und ihm sei vorübergehend die Berufsausübung untersagt worden. Die Umstände rechtfertigten die Annahme, dass er künftig nicht geeignet sei, seinen Beruf ordnungsgemäß auszuüben. Die hiergegen im Januar 2011 erhobene Klage hat das Gericht jetzt abgewiesen. Es folgte im Wesentlichen den Einschätzungen der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nordwest und der ausführlichen und gründlichen Aufarbeitung des Seeunfalls vom 5. Juni 2009 durch den Spruch des Seeamts Emden. Zu Lasten des Klägers berücksichtigte es dabei, dass er von der Möglichkeit, bereits im Jahr 2010 sein Kapitänspatent durch ein positives medizinisch-psychologisches Gutachten wiederzuerlangen, keinen Gebrauch gemacht habe.

Quelle: Verwaltungsgericht Oldenburg - PM vom 01.12.2011 von 25.11.2011
http://www.verwaltungsgericht-oldenburg.niedersachsen.de Externer Link
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