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Artikelnummer: 11110621
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TROJANEREINSATZ DURCH RHEINLAND-PFÄLZISCHE SICHERHEITSBEHÖRDEN
Durch die Veröffentlichung des ChaosComputerClubs ist bekannt geworden, welche Software durch deutsche Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit der "Quellen-Telekommunikationsüberwachung" eingesetzt worden ist, um Telefonate abzuhören, die mithilfe von Computern über das Internet geführt werden. Daraufhin ist der Landesbeauftragte für den Datenschutz Rheinland-Pfalz gegenüber dem Landesinnenministerium tätig geworden.
In Gesprächen mit dem Innenministerium des Landes hat sich zwar ergeben, dass mit einer Trojaner-Software im Land noch keine Abhörmaßnahmen durchgeführt worden sind. Dennoch wird es sich künftig als notwendig erweisen, Maßnahmen der "Quellen-TKÜ" durchzuführen. Dann sei es unabdingbar, dass nur eine Technik eingesetzt wird, die nicht mehr kann, als erlaubt ist. Zu diesem Zweck haben das Innenministerium und der Landesbeauftragte für den Datenschutz vereinbart, unter Beteiligung des Justizministeriums die erforderlichen begleitenden technischen und organisatorischen Datenschutz-Maßnahmen zu konkretisieren und Wege der verbindlichen Realisierung solcher Anforderungen festzulegen.

Quelle: Landesbeauftragte für den Datenschutz Rheinland-Pfalz - PM vom 11.10.2011 von 11.10.2011
http://www.datenschutz.rlp.de Externer Link
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