Bau- und Architektenrecht / Rheinland-Pfalz / Verwaltungsrecht /
Artikelnummer: 11110615
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ANSAMMLUNG VON EINZELHANDELSBETRIEBEN IN NIEVERN UNZULÄSSIG
Die Errichtung von zusätzlich zwei Einzelhandelsbetrieben im Gewerbegebiet "Maaracker" der Ortsgemeinde Nievern ist unzulässig. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.
Im Gewerbegebiet "Maaracker" der Ortsgemeinde Nievern befinden sich östlich des Gebiets der Stadt Bad Ems derzeit ein Verbrauchermarkt, ein Drogerie-Markt und ein Bettenfachgeschäft. Auf Antrag des Grundstückseigentümers genehmigte die Bauaufsichtsbehörde dort zusätzlich die Errichtung eines Schuh- und eines Textilmarktes. Auf die hiergegen von der Stadt Bad Ems erhobene Klage hob bereits das Verwaltungsgericht die Baugenehmigung auf. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte diese Entscheidung. Durch die Errichtung der Schuh- und Textilmärkte entstehe unter Berücksichtigung der bereits vorhandenen Einzelhandelsgeschäfte und einer Verkaufsfläche von insgesamt rund 3.360 qm ein Einkaufszentrum. Denn die einzelnen Betriebe, welche einheitlich geplant, finanziert sowie nach und nach verwirklicht werden sollten, seien auf einem inselartigen Areal räumlich konzentriert vorgesehen. Zudem könnten die Geschäfte nur über eine Zufahrt erreicht werden und verfügten über einen gemeinsamen Parkplatz. Ein solches Einkaufszentrum sei in einem Gewerbegebiet bauplanungsrechtlich unzulässig. Es könne nur in einem Sondergebiet errichtet werden. Die Ausweisung eines solchen Baugebiets sei jedoch nur nach Klärung der nachteiligen Wirkung des Einkaufszentrums auf die Nachbargemeinden, hier die Stadt Bad Ems möglich.

Quelle: Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz - PM 64/2011 vom 03.11.2011 von 03.11.2011
http://www.justiz.rlp.de/Gerichte/Fachgerichte/Verwaltungsgerichte/OVG-Rheinland-Pfalz/ Externer Link
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