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Artikelnummer: 11103010
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BETRIEBSPFLICHT FÜR DEN KONSUM IN DER CENTRUM-GALERIE?
Im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes verlangt die Vermieterin, die die Centrum-Galerie in der Prager Straße in Dresden betreibt, vor dem Oberlandesgericht Dresden von der Verfügungsbeklagten die Fortführung des Konsum-Lebensmittelmarktes und die Unterlassung von Äußerungen, die geeignet sind, den Ruf der Centrum-Galerie zu schädigen.
Die Betreiberin des Konsum-Lebensmittelmarktes hatte sich in dem Mietvertrag verpflichtet, ihren Lebensmittelsupermarkt während der 10jährigen Mietzeit in der Centrum-Galerie zu den dort üblichen Zeiten zu öffnen. An feucht-warmen Sommertagen bildete sich Kondenswasser an den Frischetheken der Marktbetreiberin, was nach deren Ansicht auf einen Mangel der Mietsache, insbesondere der Klimaanlage zurückzuführen sei. Die klagende Vermieterin ist der Ansicht, dass die Marktbetreiberin die technische Ausstattung gekannt habe und eine Entfeuchtung der Mieträume an klimatisch besonders ungünstigen Tagen nicht geschuldet sei. Der Bildung von Kondenswasser könne u.a. durch Verwendung anderer Kühlmöbel begegnet werden. Nachdem Gespräche der Parteien zu keiner Lösung führten, kündigte die Beklagte den Mietvertrag im Juli 2011 und schloss wenige Tage danach ihren Lebensmittelmarkt in der Centrum-Galerie. Die nach Behauptung der Vermieterin von der Marktbetreiberin im Zusammenhang mit dem vorbeschriebenen Konflikt öffentlich geäußerten unwahren Tatsachen über angebliche Mängel der Centrum-Galerie seien geeignet, den Ruf der Verfügungsklägerin und des Handels zu schädigen. Sie habe daher einen Anspruch auf Unterlassung. Das Landgericht Dresden hat den Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung zurückgewiesen. Gegen diese Entscheidung hat die Vermieterin Berufung eingelegt.

Quelle: Oberlandesgericht Dresden - PM vom 17.10.2011 von 18.10.2011
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