Bau- und Architektenrecht / Niedersachsen /
Artikelnummer: 11102313
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BAUUNTERNEHMER VERKLAGT DIE STADT OSNABRÜCK WEGEN BIBLIOTHEKSSANIERUNG AUF 20.000,- €
Das Landgericht Osnabrück verhandelt eine Werklohnklage eines Bauunternehmers gegen die Stadt Osnabrück.
Die Stadt hat im Herbst 2010 die Stadtbibliothek sanieren lassen. Mit den Erdarbeiten und der Betonsanierung wurde ein Bauunternehmen aus dem Nordkreis Osnabrück beauftragt. Grundlage des Vertrages waren die klägerische Leistungsbeschreibung und die Vertragsbedingungen der beklagten Stadt. Das Bauunternehmen hat nun Klage auf Zahlung von 20.920,80 € erhoben. Um diesen Betrag hat die Stadt Osnabrück die Schlussrechnung des Unternehmens vom 6.12.2010 gekürzt. Das klagende Bauuunternehmen stützt seinen Vergütungsanspruch im Wesentlichen darauf, dass ihm durch eine tiefere Aushubtiefe beim Freilegen des Kellers erhebliche Mehrarbeiten entstanden seien, die von den Arbeiten in der Leistungsbeschreibung nicht umfasst seien. Diese Zusatzkosten müsse die beklagte Auftraggeberin ihm vergüten. Die Stadt Osnabrück ist demgegenüber der Ansicht, dass mit den bereits gezahlten Abschlägen i.H.v. 30.481,92 € die klägerischen Vergütungsansprüche hinreichend abgegolten seien. Insbesondere habe die Aushubtiefe nicht 3,20 m betragen. Eine so tiefe Auskofferung sei auch nicht erforderlich gewesen.

Quelle: Landgericht Osnabrück - PM 44/11 vom 07.10.2011 von 10.10.2011
http://www.landgericht-osnabrueck.niedersachsen.de Externer Link
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