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Artikelnummer: 11100946
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BUNDESGERICHTSHOF IST MIT DER ENTSCHEIDUNG DES THÜRINGER OBERLANDESGERICHTS ZUR FLUTLICHTANLAGE IM ERFURTER STEIGERWALDSTADION BEFASST
Ob das Urteil des Thüringer Oberlandesgerichts zu den Kosten der missglückten Sanierung der Flutlichtanlage im Steigerwaldstadion rechtskräftig wird, liegt nun am Bundesgerichtshof.
Die Thüringer Richter hatten in ihrem Urteil zwar die Revision nicht zugelassen. Gegen diese Entscheidung ist aber zwischenzeitlich Beschwerde (sog. Nichtzulassungsbeschwerde) eingelegt worden. Der Bundesgerichtshof wird also darüber entscheiden müssen, ob Revisionszulassungsgründe (grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache, Revisionsentscheidung zur Fortbildung des Rechts oder Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung geboten) tatsächlich vorliegen oder nicht. Sollte die Nichtzulassungsbeschwerde ohne Erfolg bleiben, wird das Urteil rechtskräftig, ohne dass der Bundesgerichtshof über den Fall in der Sache entscheidet. Anderenfalls ginge das Beschwerdeverfahren direkt in das Revisionsverfahren über, d.h. müsste sich der Bundesgerichtshof (vermutlich) mit der Sache selbst befassen.

Quelle: Thüringer Oberlandesgericht - PM 12/2011 vom 26.08.2011 von 21.07.2011
http://www.thueringen.de/de/olg/ Externer Link
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