Rheinland-Pfalz / Urheber- und Medienrecht / Verwaltungsrecht /
Artikelnummer: 11100943
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LOKALFUNK MAINZ KANN AUF SENDUNG GEHEN
Die Radio Mainz Live Rundfunk GmbH darf am 1. Oktober 2011 mit der Ausstrahlung eines Mainzer Lokalradios auf der Frequenz 106,6 MHz beginnen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.
Die besagte Sendefrequenz war der Radio Mainz Live Rundfunk GmbH von der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) nach einer Auswahlentscheidung unter mehreren Bewerbern zugewiesen worden. Die übergangene Radio Mainz GmbH erhob daraufhin Klage und stellte zudem einen Antrag auf gerichtlichen Eilrechtsschutz mit dem Ziel, eine Ausstrahlung von lokalem Rundfunk auf der Frequenz bis zum Abschluss des Klageverfahrens zu verhindern. Zur Begründung berief sie sich sowohl auf Verfahrensmängel als auch auf inhaltliche Fehler der Auswahlentscheidung. Das Verwaltungsgericht Neustadt a.d.W. hat den Eilantrag abgelehnt. Die hiergegen erhobenen Einwendungen hält das Oberverwaltungsgericht für unbegründet und hat die Beschwerde der Radio Mainz GmbH daher abgelehnt.

Quelle: Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz - PM 60/2011 vom 30.09.2011 von 30.09.2011
http://www.justiz.rlp.de/Gerichte/Fachgerichte/Verwaltungsgerichte/OVG-Rheinland-Pfalz/ Externer Link
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